Allgemeine Geschäftsbedingungen

I. Allgemeines

Lieferungen, Leistungen und Angebote von promotive erfolgen ausschließlich zu diesen Geschäftsbedingungen. Entgegenstehende oder von unseren Geschäftsbedingungen abweichende Bedingungen des Kunden werden nicht anerkannt, es sei denn, wir stimmen diesen in schriftlicher Form zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für alle weiteren Rechtsgeschäfte zwischen den Vertragsparteien.

II. Angebot

Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend, Aufträge kommen erst durch unsere schriftliche, per Post, Fax oder e-mail versendete, Auftragsbestätigung zustande. Unsere Angebote richten sich ausschließlich an Industrie, Handel, Gewerbe und vergleichbare Institutionen.

III. Preise

Alle von uns genannten Preise sind freibleibend in Euro, exklusive Mehrwertsteuer und gelten ab Lager Wien. Fracht, Verpackung und Transportversicherung gehen zu Lasten des Empfängers. Verpackungskosten werden zum Selbstkostenpreis verrechnet. Sollten sich die Lohnkosten aufgrund kollektivvertraglicher Regelungen bzw. wichtige Kosten für die Kalkulation wie z.B. Materialien, Devisenkurs, Transportraten, etc. verändern, sind wir berechtigt die Preise entsprechend anzupassen.

IV. Zahlungsbedingungen

Unsere Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug fällig. Zahlungen des Kunden gelten erst mit dem Zeitpunkt des Einganges auf unserem Geschäftskonto als geleistet. Erstbestellungen von Neukunden bezahlen 50 % des Warenwertes als Anzahlung und die Restzahlung innerhalb von 14 Tagen nach Lieferung. Wir behalten uns die Auslieferung gegen Nachnahme bzw. Vorauskasse vor.

V. Vertragsrücktritt

Bei Annahmeverzug oder anderen wichtigen Gründen, wie Konkurs des Kunden oder Konkursabweisung mangels Vermögens, bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt, sofern er von beiden Seiten noch nicht zur Gänze erfüllt ist. Bei Zahlungsverzug des Kunden sind wir von allen weiteren Leistungs- und Lieferverpflichtungen entbunden und berechtigt, noch ausstehende Lieferungen oder Leistungen zurückzuhalten und nach Setzung einer angemessenen Nachfrist vom Vertrag zurückzutreten.

VI. Mahn- und Inkassospesen

Bei der Überschreitung des Zahlungszieles werden Mahngebühren und Verzugszinsen in der Höhe von 14 % p. a. verrechnet. Im Falle des schuldhaften Verzuges verpflichtet sich der Besteller die anfallenden Kosten eines Inkassoinstitutes zu bezahlen. Im Falle eines gerichtlichen Verfahrens sind alle anfallenden Kosten bzw. Gebühren vom Schuldner zu übernehmen.

VII. Lieferung

Unsere Verkaufspreise beinhalten keine Kosten für Lieferung und Verpackung. Für Lieferung und Verpackung werden die tatsächlich aufgewendeten Kosten in Rechnung gestellt. Teillieferungen sind uns erlaubt und werden, gemäß den in Pkt. IV vereinbarten Zahlungsbedingungen zur Zahlung fällig. Die Gefahr geht auf den Besteller über, wenn die Waren an die Lieferfirma zur Auslieferung übergeben werden.

Liefertermine und Lieferzeiten sind nur verbindlich, wenn sie von uns schriftlich mittels Auftragsbestätigung bestätigt werden. Schadenersatzansprüche wegen nicht rechtzeitiger Lieferung oder wegen Rücktritt vom Vertrag sind in jeden Fall ausgeschlossen. Bei Lieferverzug ist ein Vertragsrücktritt des Kunden erst nach schriftlicher Setzung einer Nachfrist von 4 Wochen möglich.

VIII. Gewährleistung

Der Kunde ist verpflichtet die gelieferte Ware unverzüglich nach Lieferung auf ihre Ordnungsmäßigkeit zu überprüfen. Offensichtliche Sachmängel hat der Kunde uns spätestens innerhalb von 5 Tagen nach Lieferung der Ware schriftlich anzuzeigen. Bei begründeten Mängelrügen sind wir nach unserer Wahl zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung berechtigt. Geringfügige Abweichungen von Farbe, Format oder Qualität, welche für den Kunden zumutbar sind, berechtigen nicht zur Mängelrüge.

Bei Waren, die bedruckt oder bestickt werden, kann es aus produktionstechnischen Gründen zu Mehr- oder Minderlieferungen von bis zu 10% kommen. Zur Verrechnung gelangt die tatsächlich gelieferte Menge bzw. Stückzahl.

IX. Eigentumsvorbehalt

Alle Waren werden von uns unter Eigentumsvorbehalt geliefert und bleiben bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.

X. Urheberrecht und andere Schutzrechte

Das Urheber- und Vervielfältigungsrecht an Eigenskizzen, Entwürfen und Originalen verbleit, vorbehaltlich bereits bestehender Rechte, bei uns. Die Reproduktion urheberrechtlich oder sonst gewerblich geschützter Logos oder Wort- und Bildmarken ist nicht gestattet, und wird vom Kunden selbst hinsichtlich Urheber- oder anderen Rechten überprüft.

Die Kosten für Skizzen, Entwürfe und Muster werden verrechnet, auch wenn der Auftrag nicht zustande kommt. Die Kosten für einen von uns entwickelten Entwurf betragen mindestens Euro 125,- excl. USt.

Weiters gilt ausdrücklich vereinbart, wenn promotive, Artikel nach Zeichnungen oder Originalmustern des Kunden produziert, dass wir für keine Rechte, insbesondere keine Schutzrechte Dritter, haften. Der Kunde übernimmt die Verpflichtung, promotive schad- und klaglos zu halten und uns den daraus entstandenen Schaden vollständig zu vergüten.

XI. Erfüllungsort und Gerichtsstand, anwendbares Recht

Erfüllungsort ist der Sitz unseres Unternehmens. Gerichtsstand ist Wien. Es gilt österreichisches Recht. Die Anwendbarkeit des EU/UN-Kaufrechtes wird ausdrücklich ausgeschlossen.

XII. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bedingungen in diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein oder werden, berührt das die Rechtswirksamkeit der anderen Bestimmungen dieser Geschäftsbedingungen nicht.


Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen als PDF-Dokument.